Wissenschaft
Atomwaffen - Die Wahrheit

Atomwaffenverzicht

der Bundesrepublik Deutschland

Eine Bemerkung

für alle, die es auch interessiert

"1958 ... in Bonn beschlossen wird die Bundeswehr mit Atomwaffen auszurüsten."

sagt Volker.

Geboren ist er erst 30 Jahre später.

Damit gehört er zu der Generation, die es mit der deutschen Geschichte nicht so ernst nehmen.

Ich sage, dies soll der Junge noch einmal überdenken.

Er vermerkt darauf, dass er keinen Anlass habe die historischen Angaben zu überprüfen.

Räumt aber ein, für eine Richtigstellung dankbar zu sein.

Nun denn.

Ich will es mal versuchen. -In Kurzform-

Ob es mir auch gelingt?. Wir werden sehen.

                           A

Vorgeschichte

1923

Unterzeichnung des Genfer Abkommens über den Verzicht der Anwendung chemischer und gasförmiger Kampfmittel bei kriegerischen Kampfhandlungen durch die Reichsregierung der Weimarer Republik.

Heute,

ABC-Wafen - (atomare-biologische-chemische)

1945

Potsdamer Abkommen der 4 Alliierten Siegermächte (von Deutschland soll nie wieder ein Angriffskrieg ausgehen)

Besatzungsstatut - Aufgabe: Entmilitarisierung

Aufsicht über Deutschland: die Militägouverneure

1947

Auftrag an die Ministerpräsidenten der Länder in den Westzonen eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen.

1948

Am 1.9. wird der Palamentarische Rat gebildet.

Als Grundsatz für die neue Verfassung ist der Grundgedanke: Von Deutschland soll nie wieder ein Angriffskrieg ausgehen!.

Dieser Wortlaut wird jedoch so nicht in das Grundgesetz übernommen.

Jedoch findet er sich umfassender in der Präambel und Art. 1 wieder. Insbesondere aber im Art. 25

mit der Völkerechtsverpflichtung wird es deutlicher.

Es ist verboten Waffen einzusetzen, die nicht unterscheiden können zwischen Kombattanten und Zivilisten.

Damit ist der Einsatz von Atomwaffen durch deutsche Truppen ausgeschlossen.

1949

Am 8.5. wird in Bonn das Grundgesetz verkündet.

Damit entsteht als (Rechts-) Nachfolger des Deutschen Reiches die

Bundesrepublik Deutschland

Es wird dadurch jedoch nicht die volle völkerrechtliche Souverenität erreicht.

Das Besatzungsstatut wird geändert. Es gibt nun die Hohen Kommissare der alliirten Siegermächte, die die Aufsicht weiterführen. Vor allem wollen sie den Deutschen auf die Finger schauen, wegen der Entmilitarisierung. Auch wenn sie in späteren Jahren mehr und mehr davon Abrücken.

Die Verpflichtung zu den Genfer Verträgen von 1923 bleibt bestehen.

B

Die Bundesregierung

1952

Anlässlich der parlamentarischen Verabschiedung des EVG-Vertrages (Europäische Verteidigungsgemeinschaft) erklärt die Bundesregierung den Verzicht auf Atomwaffen.

(Wird von Frankreich nicht verabschiedet und kommt damit nicht zustande.)

1954

Bei den Verhandlungen zu den "Pariser Verträgen" über mehr Souveränität der Bundesrepublik erklärt Bundeskanzler Konrad Adenauer den Verzicht auf Besitz oder Herstellung von Atomwaffen.

1955

Am 5.Mai treten die Verträge in Kraft.

Im gleichen Jahr wurde die Bundesrepublik eingeladen der NATO beizutreten.

Sie trat der 1949 gegründeten Verteidigungsallianz unter der Bedingung des erklärten Verzichts auf ABC-Waffen am 9.5. 1955 als 15. Staat bei.

Daraufhin gründete die Sovietunion den "Warschauer Packt"

1957

In der Folge dieser politischen Entwicklung entschied am 13.3. die US-Regierung nukleare Waffen in Deutschland zu stationieren.

Es herrschte der "Kalte Krieg".

Die Bundeswehr konnte damt nicht ausgerüstet werden.

C

Zum Schluss

1969

Am 28.11. tritt die Bundesrepublik Deutschland dem Atomsperrvertrag bei, den bereits 187 Staaten ratifiziert haben, die sich verpflichten keine Atomwaffen besitzen oder herstellen zu wollen.

1990

Am 12.9. wird der 2+4-Vertrag geschlossen. Das vereinigte Deutschland erhält von den Siegermächten des 2. Weltkrieges die volle Souveränität.

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Kürzer ging es leider nicht, aber ich denke als historischer Beweis, dass es einen Beschluss zur Atombewaffnung der Bundeswehr nie geben konnte, oder künftig nie einen geben kann, dafür mag es gelten.

Eine Nachbemerkung

Es erscheint mir aber erforderlich anzumerken, dass es hier immer noch Unbelehrbare zu geben scheint, die auf dem Standpunkt verharren, diese meine Ausführungen seien nur Lippenbekenntnisse.

abgeänderte Fassung 2013