Journalismus & Glosse
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"Unglaublich!"
Veröffentlicht am 19. August 2016, 10 Seiten
Kategorie Journalismus & Glosse
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Über den Autor:

Ich versuche mit guten Geschichten zu unterhalten. Hoffentlich glückt es. Ich bin Jahrgang 1958, in München geboren. Seit meiner Kindheit schreibe ich, habe aber nie eine Profession daraus gemacht. Meine zarten Versuche mal eine meiner Geschichten bei einem Verlag zu veröffentlichen sind gescheitert. Hier gibt es eine Auswahl von Kurzgeschichten aller Art. Sie sind in ihrer Kürze dem Internet und e-pub Medium angepasst.
Unglaublich!

Neuerungen 2

Vorbemerkung

Warum nur werde ich an Deutschlands unrühmlichste Zeiten erinnert?










Copyright: G.v.Tetzeli

Cover: G.v.Tetzeli

9.SGB II ÄndG

Zeigt ein Hartz IV Empfänger sozialwidriges Verhalten, dann muss er für die Kosten aufkommen, die dadurch entstanden sind, weil er zum Beispiel eine Arbeit nicht aufgenommen hat!

Im irrwitzigen Skandalurteil des Bundessozialgerichts (B 14 AS 55/12 R) wird festgestellt, dass eine Sanktion (egal, ob rechtens, oder nicht) nach dem Sanktionsparagraphen §31 SGB II bereits ein sozialwidriges Verhalten beweist.

Was ergibt sich daraus?


Wenn das Sozialgericht beweist, dass die sensationelle Arbeitskraft des Hartz IV Empfängers z.B. plötzlich 1000 € pro Monat für den Arbeitgeber wert gewesen wäre, dann hätte man diesen Betrag als Rückforderungsanspruch gegenüber dem Hartz IV Empfänger. Diese 1000 € lassen sich leicht beweisen, äh „manipulieren“. Jetzt wird auch klar, warum Frau Nahles den 1 € Job auf drei Jahre durchgehend erweitern will. Jetzt können Sie sich das ausrechnen. 1000 € *12*3 = 36.000 €. Nach dem Willen von Frau Nahles muss der Hartz IV Empfänger diese dreckige Schuld gefälligst zurückzahlen. Und auch dafür sind nun durch das Skandalurteil alle

Möglichkeiten eröffnet. Erstens wird der Hartz IV Empfänger um 30% für drei Monate sanktioniert, weil er sich zur Zwangsarbeit weigerte und zweitens hat er gefälligst die 36.000 €, die durch seine Schuld entstanden sind, zurück zu zahlen.


Dafür wird ihm monatlich 30 % des Existenzminimums angeblich legal abgezogen. Bis zur Tilgung praktisch ein Leben lang!

Selbst noch dann, wenn er inzwischen in Rente gegangen sei. (wer hier die 10 jährige Verjährung ins Feld führt, irrt. Man muss nur die Restforderung in einem Schreiben innerhalb der 10 Jahre erneut verlangen, schon beginnt die

Verjährungsfrist wieder von vorne) Auch hier können wir rechnen.

30% des Regelsatzes sind zur Zeit 121,20 €. 36.000 € / 121,20 € sind rund 298 Monate. Natürlich fallen auch noch Zinsen an, so dass man von rund 300 Monaten auszugehen hat. Das bedeutet eine Reduzierung des Existenzminimums für die nächsten 25 Jahre um 30%!

Ich habe bereits im Jahre 2006 darauf hingewiesen, dass der Weg zu einem Unrechtsstaat bereits durch Hartz IV vorgezeichnet wurde. Und wie in vergangenen, unrühmlichen Zeiten ist es die Justiz, welche den

Politverbrechern Handlungsfreiheit gewährt. Und da die Justiz diese Perversionen nicht bremst, fühlen sich die Politiker bemüßigt endgültig ihrem offenen Terror zu frönen. Nach meiner Meinung war dies von Anfang an geplant.


Ich wollte hier noch die menschenwürdigen Rechte von Gefangenen ins Feld führen und Vergleiche anstellen, aber ich spare mir das.


Meine schöne Bundesrepublik Deutschland, meinen Rechtsstatt gibt es definitiv nicht mehr!

Wieviel bekam eigentlich Erdokan mit Hilfe von Frau Merkel, d.h. vom Steurerzahler?

5 Milliarden €?


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welpenweste
Ich versuche mit guten Geschichten zu unterhalten.
Hoffentlich glückt es.
Ich bin Jahrgang 1958, in München geboren.
Seit meiner Kindheit schreibe ich, habe aber nie eine Profession daraus gemacht. Meine zarten Versuche mal eine meiner Geschichten bei einem Verlag zu veröffentlichen sind gescheitert.

Hier gibt es eine Auswahl von Kurzgeschichten aller Art. Sie sind in ihrer Kürze dem Internet und e-pub Medium angepasst.

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kullerchen Mir zieht es gerade die Schuhe aus. Wer saß dem Gericht vor, wer sprach ein Urteil, ein Rechter, statt eines Richters?

Wie hieß es da in einer so viel zitierten Schrift? Die Rechte des Menschen sind unantastbar?

Wo, welche Rechte und von welcher Sorte Mensch bitte? Ist es nicht schlimm genug, dass Kriegsflüchtlinge eines einzigen Landes nicht von allen anderen Ländern aufgefangen werden können und für die Zeit, da sie Hilfe brauchen, auch solche erhalten und nicht dafür in irgendwelche Lager gestopft werden? Andres Thema, ich weiß!

Weißt du Günter, bei solcher Gesetzgebung sollte man kapitulieren und wenn man in diese furchtbare Lage kommt sofort einen Offenbahrungseid leisten und den bis zum Lebensende alle 7 Jahre und nebenbei so viel schwarz arbeiten, dass man davon leben kann. Von dieser untersten Existensgrenze dann noch 30% abzuziehen ist ein AUFRUF zur Kriminalität. Die kann ja nur rechtens sein, bei dieser RECHTsprechung.
Ich komme nicht auf den korrekten Namen, aber dieses Versorgungsgeld, dass in der Schweiz gerade verhandelt wurde und per Volksentscheid abgehnt wurde, ich denke, dass dies viel menschenwürdiger wäre, und so einige Probleme lösen würde. Doch wem vertraut man da eine gerechte Verteilung an?
Ich bin kein Politiker, aber alles ist würdiger als dieses Harz 4, was zum Leben zu wenig ist und zum Sterben auch.
Ja, 5 Milliarden, aber ich rechne Merkel an, dass es AUCH um das Wohl der Flüchtlinge geht, gehen soll. Aber Erdokan das in den Rachen zu werfen, man sieht ja, was er tut. Er bekämpft ein Volk unter dem Deckmantel des Krieges gegen die IS. Doch Innen und Außenpolitik in einen Topf zu werfen klingt ein wenig blauäugig und so werden sie uns mit allen Einwänden abwatschen.
Genug, ich geh mich vollfressen, damit ich endlich ko... kann.
Danke fürs wecken! LG Simone
Vor langer Zeit - Antworten
CHM3663 Kaum zu fassen! Wirklich grausig!
Ich danke Dir ganz besonders herzlich dafür, diese skandalösen Fakten beim Namen zu nennen und damit alle wach zu rütteln, die nichts davon wissen!
Und das nennt sich "Demokratie"...
Man fragt sich nur, warum wir uns diese schreienden Ungerechtigkeiten auch weiterhin bieten lassen...
Alle guten Wünschen und Danke für Deine wichtige Arbeit!
LG, Chrissie
Vor langer Zeit - Antworten
pepe50 In der Tat: Unglaublich, aber eine Erklärung dafür, dass man die Arbeitslosenzahl mit Absicht hoch hält und anstelle dessen Flüchtlinge benötigt, um die Lücken zu füllen.
Ich wollte dem Hartz IV - Irrsinn entkommen indem ich mit 60 Jahren in den Vorruhestand ging. Das war allerdings ein Schritt vom Regen in die Traufe, denn auch an mir verdienten SIE kräftig. Alle Hartz IV - Begünstigungen sind entfallen und von der Rente werden 18% einbehalten. Wirtschaftlich stehe ich mich schlechter als zuvor.

Aber wehe man zweifelt den Rechtsstaat an, dann wird man sogar aus den eigenen Reihen als NAZI abgestempelt und wird man etwas deutlicher, dafür gibt es dann den Verfassungsschutz mit bester Unterstüzung des BVG. Die deutschen Politiker passen hervorragend in die heute Zeit und übernehmen sogar eine Vorreiterstellung gemessen an der Korruption und Ausbeutung. Aber wie sich hier im Kleinen zeigt, den Kommentaren nach zu urteilen, tun sie nichts Ungerechtes. - LG Fred
Vor langer Zeit - Antworten
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