Bemerungen über Hartz IV 1
Mit Einführung von sogenannten Hartz IV begann der inzwischen fortlaufende Niedergang Deutschlands.
Die Staatsverschuldung Deutschland stieg von ca. 1448 Milliarden € auf nun 2172 €.
Pro Sekunde erhöht sich die Staatsschuld um 1556 €.
Im Vergleich: 1987 jammerten bereits Parlamentarier über die unfassbare Staatsverschuldung von 43 Milliarden (DM!)
Nachdem man vorher Sozialhilfeempfänger praktisch als Gescheiterte eingestuft hatte, musste dies halt die staatliche Hilfe tragen. Die sogenannte Sozialhilfe wurde gewährt.
Sie betrug vor der Umstellung auf den EURO (€) 560 DM. Dazu kamen noch Zusatzleistungen, nämlich Zuschuss für Winterkleidung, für Anschaffungen, wie Kühlschrank, Waschmaschine, etc. Fernsehen war ein Anspruch genauso, wie die extra Unterstützung für Haustierhaltung.
Dabei war der Tonus folgendermaßen: Das Haustier unterstützt die Ansprache für den armen Sozialempfänger, führt dazu, dass er einen geregelten Tagesablauf lebt und nicht in Verwahrlosung abdriftet.
Zuständig für diese existentielle Grundversorgung war das Sozialamt, also ein Amt!
Allmählich fiel den Herrn Politikern auf, dass
diese Sozialempfänger nirgends auftauchten, d.h. im Staatshaushalt sozusagen unter Sonstiges liefen. Noch dazu wurden es immer mehr. Das gegenseitige herunterlügen der Zahlen hatte seinen Zenit erreicht. Es waren nämlich keine Arbeitslosen, denn sie waren keine Arbeitslosengeld I, oder II – Bezieher.
Sozialhilfeempfänger hatten aber auch keinen Anspruch, dass der Staat sie in eine Wiederaufnahme der Berufstätigkeit unterstützen müsste.
Das galt es nun unter der Regierung Schröder zu ändern.
Zufällig verpflichtete das Jahr 2005 per Gesetz dazu die Höhe des Sozialsatzes neu zu berechnen.
Und zufällig traten genau zu diesem Zeitpunkt die neuen ,sogenannten Hartz IV Regelungen in Kraft.
Eine grandiose Umwälzung des Sozialgefüges, wie sich alle gegenseitig gratulierten. Diese umfangreiche Gesetzesänderungen hatten es in sich.
Sie hebelten internationale Verträge der Alliierten, sowie das Grundgesetz völlig aus.
Lassen wir mal die verlogene Politpropaganda beiseite, ist die größte pervertierte und natürlich das Grundgesetz verachtende Änderung, dass nämlich für die Versorgung dieser schmarotzenden Menschen kein Amt mehr zuständig sei.
Diese Aufgabe wurde nun an die
Arbeitsagenturen, bzw. den heutigen Jobcentern übertragen.
Diese wiederum sind „wirtschaftlich“ ausgerichtet.
Pfeilschnell fand sich ein Gericht, das erklärte, es sei durchaus in Ordnung diese Aufgabe auszulagern, ja sogar amtliche Bescheide erlassen zu dürfen.
Lassen sie sich das mal auf der Zunge zergehen!
Wenn dies nicht ein völlig rechtswidriges Urteil wäre, dann wäre es auch theoretisch möglich Beamtenpensionen, die Renten an „wirtschaftlich“ orientierte Firmen zu
übertragen.
[Pensionen, Renten, wie auch das Existenzminimum zu gewährleisten ist Aufgabe des Staates! - BverfGE]
Wir spinnen dieses Beispiel weiter, wie es im Hartz IV System Gang und gäbe ist.
Es gibt plötzlich neue Gesetze, die es ermöglichen die Beamtenpensionen, die Renten zu reduzieren, zum Teil auf NULL.
Die „wirtschaftlich“ orientierten Firmen bekommen nur bestimmte Beträge zugeteilt, die sie für die Beamtenpensionen und Renten ausgeben können.
„Kommen sie damit aus, egal wie viele Rentner und Pensionäre sie versorgen
müssen!
Sie haben doch extra Gesetze geschenkt bekommen, wie sie Geld einsparen können. Sie müssen ja nicht die volle Summe an die Einzelnen auszahlen. Reduzieren sie einfach. Wie ist uns egal.
Und wenn sie so schön die Rentner und Pensionäre beschissen haben, dann winkt für die Leiter der Firma ein satter Bonus zum völlig überspannten Grundgehalt, nämlich bis zu 100.000 € extra auf das Konto. Quasi als Belohnung.
Zu Ihrer Unterstützung geben wir ihnen noch Richtwerte, wie viele Sanktionen nötig sind, damit sie mit der reduzierten Zuteilung auskommen können.
Wir haben bereits dafür gesorgt, dass sie das
in jedem Fall straflos tun können. Die Justiz ist uns bei diesen Straftaten servil ergeben.
Ich komme nun zur zweiten grundsätzlichen Schweinerei der Hartz IV Gesetzgebung.
Nicht nur, dass es Sanktionen gegen das Existenzminimum gibt ( absolut verfassungswidrig), sondern auch die neue Einführung der sogenannten „aufschiebenden“ Wirkung.
Das bedeutet im Klartext: Eine absolut rechtswidrige Sanktion wird durchgeführt und umgesetzt. Dagegen kann der Betroffene nichts tun!
Ein Eldorado für Willkür, Nötigung, Erpressung und Mord!
Rechtsbehelfe sind grundsätzlich nachträglich möglich, also erst, wenn die illegale Sanktion Wirkung zeigt.
In meinem Fall hatte ich um einen Schnellentscheid des Gerichts ersucht. Das dauerte 51 Tage. Meine Beschwer wurde folgendermaßen von Sozialgericht Leipzig beantwortet. Ich subsumiere. Ein Hartz IV Empfänger kann durchaus 51 Tage ohne einen Cent auskommen. Wir sind leider überarbeitet, da haben wir genügend zu tun.
Sie haben oben richtig gelesen: Mord!
Mutter und Sohn lebten in Speyer. Zuständig war also das Jobcenter Speyer. Es hat diesen Beiden jegliches Existenzminimum versagt, also Null € zum Leben.
Per Zufall wurde ein Notarzt gerufen (sie selbst waren dazu nicht mehr in der Lage, weil Strom, Telefon natürlich schon abgeschaltet waren. Außerdem waren sie bereits bewusstlos).
Die Mutter konnte unter vielen Mühen noch gerettet werden, der Sohn aber ist verhungert.
Dieser Sohn ist natürlich – wirtschaftlich gesehen - der Optimalfall.
Der Fall poppte leider auf, störte aber keinen.
Sie glauben es nicht? Doch, doch!
Frau Merkel äußerte sich dazu.
Sie sehe keine rechtlichen Bedenken, ließ sie durch ihren Sprecher ausrichten. Die Jobcenter hätten keine Fürsorgepflicht.
Auch die Staatsanwaltschaft meldete sich. Es gäbe keine Veranlassung zur Untersuchung. Es fehle an der Fürsorgepflicht des Jobcenters.
Daher gäbe es für die Mutter, deren Sohn man hingemordet hat, selbstverständlich auch keinen Schadensersatzanspruch. Auch für ihr eigenes Leiden natürlich nicht.
Auch das lassen sie sich auf der Zunge zergehen.
Die vorsätzliche Ermordung von Menschen (niedriger Beweggrund, nämlich monetäre Aspekte) macht nichts, wenn es sich um einen Hartz IV Empfänger handelt.
Wer hat denn nun bei einem Hartz IV
Empfänger Fürsorgepflicht?
Niemand?
Die Beiden in Speyer seien außerdem etwas geistig behindert gewesen.
Aha!
Dann erst recht?
Wann gab es eine Zeit in der geistig leicht Behinderte beseitigt werden konnten?
Es gibt aber jemanden, der die volle Verantwortung trägt, nämlich der Staat. (BverfGe 09.02.2010)
Der Staat samt Frau Merkel findet also die Ermordung von Menschen ganz in Ordnung?
Wir kommen zur dritten Grundgesetz bespuckenden Neuerung.
Den Zwang zur Arbeit:
Gesetzestext: Der Hartz IV Empfänger hat jede Arbeit anzunehmen.
Aha!
Jahrelang galt der sogenannte 1 € Job als verpflichtend.
Auch dies wollen wir uns auf der Zunge zergehen lassen:
Die Propaganda der Bundesrepublik Deutschland verschweigt nämlich folgendes:
Der Lohn für den sog. 1 € Job = NULL!!!
Der Pauschbetrag soll nur die Fahrtkosten zur Arbeit abdecken.
Während also in früheren Zeiten gewisse Zwangsarbeiter per Eisenbahnwagons zur Arbeit ohne Entlohnung gekarrt wurden, darf der Hartz IV Empfänger nun eigenständig
antreten.
Bravo!
Falls dieser arbeitsscheue Untermensch nicht zu einer zwangsverordneten Arbeit ohne Lohn antreten will, darf er verhungern.
Natürlich ist er nach wie vor verpflichtet einem Gestellungsbefehl (Einladung) dieser Verbrecherorganisation Folge zu leisten.
Auch die Sache mit der sog. Eingliederungsvereinbarung ist nicht auszumerzen.
Niemand braucht einen solchen Wisch zu unterschreiben (BverfGe wie oben).
Trotzdem wird die Verweigerung nach wie vor
sanktioniert.
Zu guter Letzt, aber nicht weniger perfide, ist die Einführung der Bedarfsgemeinschaft.
Wieder eine Möglichkeit ganz offiziell das Existenzminimum zu unterlaufen.
Aus dem Lameng heraus werden grundsätzlich bei zwei Hartz IV Empfängern 20 % Einsparungspotential angenommen. Das bedeutet, dass Hartz IV Empfänger pro Monat von ihrem Almosen noch fast 80 € einsparen können. (verfassungswidrig)
Wenn sich nun ein Rentner mit einem solchen Untermenschen einlässt, dann darf er sich nicht wundern, dass er und nicht mehr
der Staat für diesen Schmarotzer(in) aufkommen muss. Er hätte schließlich eine Sozialpflicht, nachdem er über 35 Jahre geschuftet hat, um seine Rentenhöhe betrogen wurde und insgesamt 98% Steuer in seinem Leben an den Staat abgeführt hat.(verfassungswidrig! - diese abnorme Höhe von 98% Steuern stimmt. Sie müssen nur genau rechnen - siehe Anhang!)
Die Bundesrepublik als Unrechtsstaat.
Die Hartz IV Gesetzgebung hatte nur drei Ziele:
1
Die Versorgung der Untermenschen sollte billiger werden.
Die Arbeitslosen zu reduzieren zu wollen,
dieser Aspekt taucht nirgends auf, war auch nicht gewollt.
2
Die Arbeit als solche wird zu lästigem Dreck degradiert. Arbeit-Ausführende der Paria zugeordnet. (Paria = Ausgestoßene: unterste Kaste der Untermenschen in Indien)
Arbeitspflicht zu jeder Bedingung wurde eingeführt.
Ziel: Arbeit für die Ausführenden wertlos machen, auf Unternehmerseite Willkür und Gewinnoptimierung unterhalb der Menschenwürde einführen zu können.
3
Und Drittens, das ist in der Hierarchie der
Gewichtung das heimliche Highlight:
Einführung des Macht- und Terrorstaates nach Vorbild der gescheiterten DDR ( in konstruktiver Anlehnung an den Nazi-Staat). Menschen Demütigen, Quälen, Terrorisieren und Peinigen soll wieder zum Alltag werden.
Wer einen Gutschein (wohlgemerkt in willkürlicher Höhe) vom Jobcenter erbettelt hat, darf nur in bestimmten Hartz IV zugelassenen Geschäften einkaufen (auch nur einmalig). Dabei hat er sich als Hartz IV’ler zu erkennen zu geben – im Gegensatz zum Inhaftierten Freigänger.
Hausfriedensbruch, gar Einbruch werden für diese Jobcenter, die wirtschaftlich“ orientierten Firmen, straflos
zugelassen.
Allein 6 Millionen Menschen arbeiten unter dem angestrebten Mindestlohn von 8,50 €
8,50 € ist natürlich ein sittenwidriger Lohn ( BverfGe - 1987)
Nicht einmal diese 6 Millionen wurden für die Neuberechnung 2010 heran gezogen, sondern auch noch Studenten, die von Bafög leben, deren Lebensmittelversorgung mit Mensa-Preisen veranschlagt wurden, Obdachlose und sog. Aufstocker wurden mit hinein gerechnet (ohne die Aufstockung natürlich). Ebenso wurde ein Zahlenwerk von 1998! rückhaltlos verwendet.
Diese verfassungswidrigen Erhebungsdaten darf aber niemand nachprüfen, denn diese
angeblichen Erhebungsdaten wurden als Staatsgeheimnis (Honecker lässt grüßen) deklariert.
Das gefällt den korrumpierten Gerichten!
Nur das Verfassungsgericht kann diese Erhebungsdaten verlangen.
Was meinen sie?
Hat das Verfassungsgericht diese Daten je verlangt offen zu legen, um sich ein Urteil über die rechtmäßige Erhebung ein Bild zu machen?
Wie schlimm wird es noch kommen?
Anhang ->
Steuerabgeben:nur kurz angerissen.
bis zu 42% Lohnsteuer, ÖkoSteuer, Benzinsteuer, Lebensmittelsteuer, etc.
Insgesamt gibt es weit über 400! (ich glaube Weltrekord) verschiedene Steuern. So genau weiß das niemand.
Was man oft vergisst: jegliche Rechnung, egal was, wird mit fast 20% besteuert!
Wenn man sich Werte geschaffen hat, Grundsteuer, etc.
Egal, was sie außerhalb treiben:
Kino, Zoo, Freizeitpark, öffentl. Verkehrsmittel,
Steuer, Steuer.
Falls sie so dreist sind sich amüsieren zu wollen - Vergnügungssteuer (bis 80%!)
Lotto - 75% Staat - höchstens 25% kommen
überhaupt zur Ausschüttung (großzügig gerechnet)
Vielleicht sind sie auch noch so dreist ein eigenes Fahrzeug zu besitzen?
19% für den Kauf, dann fortlaufend KFz Steuer.
Hat man das Zeitliche gesegnet, dann zahlt der Erbe auch noch Steuer auf das Lebenswerk, das sowieso schon mit weit über 90% Versteuerung übrig geblieben ist.
diese Rechnung gilt natürlich nur für die dreckigen Normalbürger bis zur Mittelschicht.
Für die Oberschicht gelten nämlich ganz andere Regeln.
Frage:
Zahlen sie mehr?
Zahlen sie absurd weniger?
